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[Coronavirus Crisis and Housing Policy Challenges]. [PDF]
Wirtschaftsdienst, 2020 Cischinsky H +3 more
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Menschenwürde und Existenzminimum
Wer ein «menschenwürdiges Existenzminimum» fordert, vereinigt zwei weitgehend unbestimmte Begriffe. Wie hängen sie miteinander zusammen? Dieser Band befasst sich mit phänomenologischen, ethischen und praktisch-sozialpolitischen Aspekten der Menschenwürde und des Existenzminimums.
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Totalverweigerung des Existenzminimums?
Aktuell befindet sich das sogenannte Zweite Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 im Gesetzgebungsverfahren, am 17. Januar fand die 1. Lesung im Bundestag statt. Gegenstand dieses Artikelgesetzes sind Änderungen an verschiedenen Gesetzen, die Einsparungen im Bundeshaushalt 2024 erzielen sollen. Gespart werden soll auch beim im SGB II verankerten Bürgergeld:
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Das Existenzminimum bleibt unantastbar
Der EuGH hat in seinem Urteil vom 4. Juni 2026 die Kürzung von Leistungen für Asylbewerber*innen, für die ein anderer Staat zuständig ist für unvereinbar mit den Vorgaben des Unionsrechts erklärt. Die Rechtslage in Deutschland sieht derzeit aber genau diese Kürzungen vor. Die Regelung des § 1 Abs.
Hruschka, Constantin +3 more
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Fundamental social rights and existenzminimum [PDF]
Human Rights Rule of Law and the Contemporary Social Challenges in Complex Societies, 2014 openaire +1 more source